Genehmigungsverfahren schnell und effizient zu erledigen und dabei den Schutzbedürfnissen der Allgemeinheit zu entsprechen, ist eine Aufgabe der Gewerbeaufsicht. Umweltministerin Margit Conrad und Sozialministerin Malu Dreyer haben jetzt in Mainz den Jahresbericht der Gewerbeaufsicht für 2004 vorgelegt. Danach wurden im Jahr 2004 rund 6000  Genehmigungen erteilt, gegenüber dem Vorjahr ein Anstieg um sechs Prozent.

 ""Die Gewerbeaufsicht hat von Anfang an die wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes engagiert begleitet und setzt auch in Zukunft wichtige Akzente im
Arbeits-, Umwelt- und Verbraucherschutz"", stellen Conrad und Dreyer fest. Seit über  125 Jahren stehe die Behörde im Dienst für Arbeits-, Umwelt- und Verbraucherschutz und setze sich für eine nachhaltige, umwelt- und sozialverträgliche Weiterentwicklung von Rheinland-Pfalz ein.

 

Das Jahr 2004 ist in Rheinland-Pfalz für die Gewerbeaufsicht trotz einiger schwerer Unfälle und Schadensfälle insgesamt akzeptabel verlaufen. So sind zum Beispiel die tödlichen Unfälle, woran Arbeitsunfälle stets nur einen geringen Anteil haben (diesmal 4,2 Prozent), von 803 (2003) auf 753 (2004) zurückgegangen. Erfreulich ist der auch in Rheinland-Pfalz zu beobachtende bundesweit rückläufige Trend bei den Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten. Weniger erfreulich ist das stark zunehmende Risiko für Kinder und Jugendliche, in der Freizeit eine dauerhafte Gehörschädigung durch Lärmbelastung zu erleiden.

 

Die Zahl der zu überwachenden Betriebe ist mit knapp 190.000 bei fast 1,4 Millionen Beschäftigten im Vergleich zu 2003 etwas zurückgegangen. Um fünf Prozent zurückgegangen sind Beschwerden und Anfragen (12.800). Es gab  46.400 Überprüfungen vor Ort; soviel wie im Jahr zuvor. Die Beanstandungen haben etwas abgenommen: 33.571 (2004) statt 35.229 (2003); das sind  4,7 Prozent weniger. Die Zahl der erlassenen Bußgeldbescheide lag mit etwas mehr als 6.000 knapp über dem Stand des Vorjahres. In der Hauptsache handelte es um Verstöße gegen die Fahrt-, Lenk- und  Ruhezeiten des Fahrpersonals. Insgesamt bewegen sich die bei der Überwachung gegenüber dem Vorjahr festgestellten Schwankungen im üblichen Rahmen.

 

Die Tätigkeit der Gewerbeaufsicht umfasst den sozialen Arbeitsschutz und viele technisch-naturwissenschaftlich geprägte  Arbeits- und Umweltschutzaufgaben bis hin zur Gentechnik und zum Klimaschutz.  Betriebseinrichtungen, Arbeitsabläufe, Produkte und damit auch die Schutzvorschriften werden immer komplexer. Die Überwachung durch die Gewerbeaufsicht trägt wesentlich zur Einhaltung der europäischen Schutzstandards bei und erschwert es, dass sich Marktteilnehmer zu Lasten korrekt arbeitender Unternehmen und der Allgemeinheit Wettbewerbsvorteile verschaffen und den Erhalt von Arbeitsplätzen gefährden.

 

Optimale Lösungen lassen sich oft nur durch interdisziplinäre Zusammenarbeit der Gewerbeaufsicht mit den Betrieben und mit Experten der Berufsgenossenschaften und technischen Überwachungsorganisationen finden. Auch die im Jahr 2000 erfolgte Eingliederung der Gewerbeaufsicht in die Struktur- und Genehmigungsdirektionen sowie die fachliche Unterstützung durch das Landesamt für Umwelt, Wasserwirtschaft und Gewerbeaufsicht wirken sich positiv aus und haben dazu beigetragen, dass der Personalstand trotz immer wachsender Aufgaben konstant gehalten werden konnte.

 

Den Jahresbericht der Gewerbeaufsicht 2004 als pdf-Datei finden Sie hier.

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