http://www.mulewf.rlp.de/ RSS-Feed der Pressenachrichten der Rubrik "Lärm" en http://www.mulewf.rlp.de/typo3conf/ext/tt_news/ext_icon.gif http://www.mulewf.rlp.de/ 18 16 RSS-Feed der Pressenachrichten der Rubrik "Lärm" TYPO3 - get.content.right http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss Tue, 22 May 2012 12:21:00 +0200 http://www.mulewf.rlp.de/no_cache/aktuelles/einzelansicht/archive/2012/april/article/hoefken-unterstuetzt-kommunen-mit-pilotprojekten-beim-laermschutz/ „Wir wollen das Motto des diesjährigen Tages gegen Lärm `Emission: Impossible´ mit gezieltem...
Zur Umsetzung der europäischen Umgebungslärmrichtlinie seien die Städte und Gemeinden verpflichtet, bis zum Sommer 2013 Maßnahmen gegen Verkehrslärm in sogenannten Lärmaktionsplänen zusammenzustellen. Mit der Finanzierung von Pilotmaßnahmen wolle man ein Startsignal für die Lärmaktionsplanung in Rheinland-Pfalz geben und aktiven Lärmschutz vor Ort anschieben, erklärte Höfken. Dafür stelle man 300.000 Euro zur Verfügung. Gemeinsam mit LUWG-Präsident Hill forderte sie die Kommunen auf, Förderanträge beim LUWG einzureichen. Das Umweltministerium werde in einer ersten Runde im Juli 2012 die wirksamsten oder innovativsten Pilotmaßnahmen auswählen.

Oft könne man Lärm schon wirksam reduzieren, indem an sehr lauten Strassen innerhalb von Ortschaften die Geschwindigkeit unter 50 km/h gesenkt werde, regte Höfken an. Teil der Lärmaktionsplanung sei es zudem, „ruhige Gebiete“ auszuweisen, um sie vor weiterem Lärm durch Straßen- Schienen- und Luftverkehr zu schützen. Außerdem sollten Schulen und Kindertagesstätten besonders geschützt werden. Hier könnten zum Beispiel Akustikdecken helfen, die den Lärm „schlucken“. Grundlage für die Lärmaktionspläne sei die Lärmkartierung der Kommunen. Um die Gemeinden zu entlasten, erstelle das LUWG die Lärmkarten für Kommunen mit weniger als 80.000 Einwohnern kostenfrei.

Umweltministerin Höfken kritisierte, dass sich die Lärmkartierung des Bundes an den Bahnstrecken voraussichtlich um zwei Jahre verzögern werde. Sie lehnte eine Haftung der Länder bei einem Vertragsverletzungsverfahren durch die EU kategorisch ab. Auf Grundlage der landeseigenen aktuellen Daten des Mittelrheintal-Bahnlärmindex werde Rheinland-Pfalz trotz fehlender Lärmkartierung weiteren Druck auf Bund und Bahn ausüben.

Wie im Koalitionsvertrag festgelegt, sei der aktive und passive Lärmschutz ein Schwerpunkt der Landespolitik. „Wir wollen, dass europaweit einheitliche Lärm-Grenzwerte verbindlich festgelegt werden“, forderte Höfken. Die Weltgesundheitsorganisation WHO habe in „Night Noise Guidelines“ Grenzwerte für nächtlichen Lärm benannt. Im Landesrecht wolle man diese Lärmwerte verankern, so die Ministerin. 

In Deutschland müsse auch die Finanzierung des Verkehrslärmschutzes dringend geregelt werden, sagte Höfken und kritisierte, dass der Bundesverkehrsminister Jahr für Jahr Mittel zur Lärmsanierung an Straßen und Schienen ungenutzt verfallen lasse.]]> Lärm Mon, 23 Apr 2012 10:47:00 +0200 http://www.mulewf.rlp.de/no_cache/aktuelles/einzelansicht/archive/2012/april/article/hoefken-fluglaermurteil-ist-gute-nachricht-fuer-die-region-hessen-muss-nun-zeitnah-handeln/ Umweltministerin Ulrike Höfken begrüßt das Nachtflug-Verbot: „Das ist eine gute Nachricht für die... Lärm Wed, 04 Apr 2012 13:25:00 +0200 http://www.mulewf.rlp.de/no_cache/aktuelles/einzelansicht/archive/2012/march/article/einstimmige-gesetzesaenderung-fortschritt-bei-der-bekaempfung-von-bahnlaerm/ Die Deutsche Bahn ist künftig verpflichtet, bei der kommunalen Lärmaktionsplanung mitzuwirken und...
Infrastrukturminister Roger Lewentz und Umweltministerin Ulrike Höfken begrüßten nachdrücklich, dass die Bahn nun zur Zusammenarbeit beim Lärmschutz verpflichtet sei. „Dass sowohl der Bundestag als auch der Bundesrat die von uns eingebrachte Gesetzesänderung einstimmig beschlossen haben, zeigt, in welchem Umfang es uns gelungen ist, über die betroffenen Regionen hinaus für die Bedeutung des Themas ‚Bahnlärm‘ zu sensibilisieren. Die gesetzliche Verpflichtung der Bahn zur Mitarbeit bei der kommunalen Lärmaktionsplanung war dringend erforderlich. Die Daten, die die Bahn jetzt kostenlos zur Verfügung stellen muss, sind eine wichtige Grundlage für weitere Lärmschutzmaßnahmen.“, sagte Infrastrukturminister Lewentz.

Umweltministerin Höfken sagte, der heutige Beschluss des Bundesrates mache den Weg frei für substanzielle Fortschritte bei der Eindämmung des Bahnlärms: „Das ist zweifellos ein Ergebnis des engagierten Einsatzes der rheinland-pfälzischen Landesregierung“, so die Ministerin, „aber auch der vertrauensvollen und zielorientierten Zusammenarbeit mit der hessischen Landesregierung auf diesem Gebiet. Die Bürgerinitiativen, die vor Ort für Verbesserungen kämpfen, haben einen großen Teil dazu beigetragen, dass die Bahn sich nun in die entsprechenden Prozesse einbringen muss.“

Lewentz und Höfken bedauerten zugleich, dass die Koalitionsmehrheit im Bundestag die vom Bundesrat ebenfalls erhobene Forderung nach einer Eingriffsbefugnis des Eisenbahn-Bundesamtes (EBA) zurückgewiesen hat. „Aus unserer Sicht ist es unerlässlich, dass das EBA gegenüber der Deutschen Bahn AG Anordnungen zum Schutz der Umwelt treffen kann“, betonten der Minister und die Ministerin.
 ]]> Lärm Fri, 30 Mar 2012 13:34:00 +0200 http://www.mulewf.rlp.de/no_cache/aktuelles/einzelansicht/archive/2012/march/article/umweltministerium-finanziert-messstation-in-mainz-laubenheim/ Rheinland-Pfalz unterstützt auch künftig nachdrücklich den Kampf der Stadt Mainz gegen die Folgen...
Mainz-Laubenheim zählt nach der Inbetriebnahme der neuen Landebahn des Frankfurter Flughafens als einer der besonders stark von Fluglärm belasteten Stadtteile in Mainz. Die Bürgerinitiative Fluglärm Laubenheim e.V. kämpft bereits seit geraumer Zeit für die Realisierung einer Laubenheimer Messstation.

Ministerin Höfken: „Mit der neuen Anlage sollen gerichtsfeste Daten erhoben werden. Nun gilt es, in Abstimmung mit der Stadt Mainz und der Bürgerinitiative einen geeigneten Standort für die Messstation zu finden.“ Das Umweltministerium betreibt bereits Fluglärm-Messstationen in Mainz-Weisenau und Nackenheim.]]> Lärm Wed, 21 Mar 2012 16:53:00 +0100 http://www.mulewf.rlp.de/no_cache/aktuelles/einzelansicht/archive/2012/march/article/landesregierung-und-laermschutzkommission-einig-hessen-muss-mediation-endlich-umsetzen/ „Die Ergebnisse der Mediation müssen nun umgehend umgesetzt werden“, erklärten Umweltstaatssekretär... Lärm Mon, 19 Mar 2012 16:24:00 +0100 http://www.mulewf.rlp.de/no_cache/aktuelles/einzelansicht/archive/2012/march/article/fluglaermprozess-gute-argumente-fuer-das-nachtflugverbot/ „Fluglärmbetroffene blicken hoffnungsvoll nach Leipzig, wo das Bundesverwaltungsgericht wohl gute... Lärm Wed, 14 Mar 2012 16:32:00 +0100 http://www.mulewf.rlp.de/no_cache/aktuelles/einzelansicht/archive/2012/february/article/hoefken-puttrich-fordern-von-bund-und-bahn-mehr-laermschutz/ Umweltministerin Ulrike Höfken und ihre hessische Amtskollegin Lucia Puttrich haben heute in Bingen...
Beide Landesregierungen fordern seit Jahren, dass Bund und Bahn endlich zusätzliche Maßnahmen zur Lärmminderung umsetzen. „Die zumutbare Belastungsgrenze für die Menschen im Mittelrheintal ist mittlerweile deutlich überschritten“, betonten die beiden Ministerinnen. Unter anderem fordern sie eine sofortige Geschwindigkeitsbegrenzung, ein lärmabhängiges Trassenpreissystem sowie ein Durchfahrverbot für laute Güterzüge ab 2020.
 
„Die Berechnungen zeigen, dass die Aussage der Bahn, mit den durchgeführten Schallschutzmaßnahmen sei das Ziel des Nationalen Verkehrslärmschutzpaketes, den Lärm mindestens zu halbieren, bereits weitgehend erreicht, mit der Wirklichkeit im Rheintal wenig zu tun hat“, so Puttrich und Höfken. Allein auf der rechtsrheinischen Strecke verursachen pro Nacht mehr als 120 Güterzüge einen Spitzenpegel von über 100 dB(A). Trotzdem soll der Schienengüterverkehr auf der Rheinstrecke als Teil des europäischen Korri-dors Rotterdam – Genua weiter wachsen. Mit dem nun vorgelegten Bahnlärmindex wird erstmals die Lärmwirkung auf die Menschen im Mittelrheintal umfassend dargestellt. Rheinland-Pfalz und Hessen haben die Studie 2011 bei der Fachhochschule Trier und der ZEUS GmbH (Hagen) in Auftrag gegeben. Die repräsentative Umfrage von über 1.000 Personen ergab zunächst, dass im Mittelrheintal jede zweite Person durch Lärm und jede fünfte durch Erschütterungen hoch belästigt ist. Jede fünfte Person berichtet von hochgradigen Schlafstörungen. Die Lärmbeeinträchtigungen sind rechtsrheinisch in der Regel höher als links-rheinisch: Am höchsten belästigt sind St. Goarshausen, Koblenz-Stolzenfels, Kaub, und Teile von Rüdesheim. Die Aufwachreaktionen sind in Kaub, Kestert, Kamp-Bornhofen und in Teilen von Rüdesheim mit zwölf am häufigsten. Der Schlaf ist im Mittelrheintal mit durchschnittlich sieben Aufwachreaktionen stärker gestört als selbst in unmittelbarer Nähe von zivilen Flugplätzen, wo ab etwa 0,5 statistischen Aufwachreaktionen Nachtschutzzonen nach Fluglärmgesetz bestehen und Schallschutzfenster für alle obligatorisch sind. „Das Rheintal braucht dringend ein Bündel weiterer Schallschutzmaßnahmen, die kurz- und mittelfristig umgesetzt werden müssen“, forderten die beiden Ministerinnen. 40 Millionen Euro aus Mitteln des Bundes hat die Deutsche Bahn in den vergangenen Jahren für Lärmsanierungsmaßnahmen im Mittelrheintal investiert. Höfken und Puttrich: „Das Untersuchungsergebnis zeigt, dass neben einer sofortigen Geschwindigkeitsbeschränkung ein lärmabhängiges Trassenpreissystem notwendig ist.“

Solange die preisgünstigeren LL-Sohlen nicht zugelassen sind, müssten eben K-Sohlen wie schon in der Schweiz eingebaut werden. Der Bund hat sich im Nationalen Verkehrslärmschutzpaket II bereits im August 2009 zu einer Halbierung des Bahnlärms bis zum Jahr 2020 bekannt, was ohne vollständigen Austausch der Graugussbremsen nicht möglich ist. In der Schweiz ist aus Lärmschutzgründen ein flächendeckendes Verbot der zu lauten Güterzüge ab 2020 in Vorbereitung. „Ab 2020 dürfen nur noch Güterzüge auf leisen Sohlen im Mittelrheintal verkehren“, fordern die beiden Ministerinnen. Weitere Informationen finden Sie hier.]]> Lärm Mon, 27 Feb 2012 15:11:00 +0100 http://www.mulewf.rlp.de/no_cache/aktuelles/einzelansicht/archive/2012/february/article/hoefken-conrad-hessen-blockiert-antrag-fuer-mehr-laermschutz/ Umweltministerin Ulrike Höfken und Europaministerin Margit Conrad kritisieren, dass die hessische...
Dieses Recht will sich die EU-Kommission erstmalig anziehen. Es steht nicht nur zu befürchten, dass auf der Brüsseler Ebene die wirtschaftlichen Interessen Vorrang vor dem Schutz der Bevölkerung eingeräumt wird. Würde man der EU dieses Recht zubilligen, kämen Moderationsergebnisse unter Beteiligung von Betroffenen nicht mehr zustande oder würden anschließend von einer zusätzlichen Instanz geprüft und gegebenenfalls verworfen.“ ]]> Lärm Wed, 08 Feb 2012 16:08:00 +0100 http://www.mulewf.rlp.de/no_cache/aktuelles/einzelansicht/archive/2012/january/article/ministerin-hoefken-fordert-europaweit-einheitliche-laerm-grenzwerte-im-sinne-des-gesundheitsschutzes/ Die rheinland-pfälzische Umweltministerin Ulrike Höfken hat heute in Brüssel ihre Vorstellungen zur...
Handlungsbedarf besteht vor allem beim Schutz vor Verkehrslärm, was in Rheinland-Pfalz etwa beim Bahnlärm im Mittelrheintal oder beim Fluglärm im Rhein-Main-Gebiet besonders deutlich wird“, sagte Höfken. Sie forderte, dass bei der aktuellen Fortschreibung der europäischen Umgebungslärmrichtlinie verbindliche Grenzwerte festgelegt werden müssen. Erst damit würden die Mitgliedstaaten verpflichtet, die Möglichkeiten moderner Lärmschutztechnik konsequent auszuschöpfen und den für Lärmschutzmaßnahmen vor Ort verantwortlichen Behörden die notwendigen Ressourcen zur Verfügung stellen.
Neben der Fortschreibung der Umgebungslärmrichtlinie wird in Brüssel derzeit ein Vorschlag für Kfz-Lärmgrenzwerte und eine Betriebsbeschränkungsverordnung an Flughäfen erarbeitet. „Deswegen suchen wir das Gespräch mit den europäischen Institutionen“, erklärte Höfken. In Brüssel diskutierte sie am Mittwoch mit Jo Leinen, dem Vorsitzenden des Umweltausschusses im Europa-Parlament, Karl Falkenberg, dem Generaldirektor der Generaldirektion Umwelt der EU-Kommission und Anne Stauffer von der Health and Environment Alliance. Sie begrüßte den „längst überfälligen“ Plan der EU-Kommission, den Geräuschpegel von Kraftfahrzeugen zu senken, plädierte aber dafür, die Grenzwerte schneller und stärker abzusenken: „Straßenverkehr ist in Europa die schädlichste Lärmquelle. Nach einem Gutachten der DG Umwelt sind 27 Millionen Menschen in ihrer Nachtruhe durch Kraftfahrzeuge hoch gestört. Dieser Zustand ist nicht länger hinnehmbar.“

Erheblichen Nachbesserungsbedarf sieht Höfken auch in dem gerade vorgelegten Vorschlag zur Betriebsbeschränkungsverordnung an Flughäfen. Am Beispiel des Frankfurter Flughafens machte sie deutlich, dass das Potenzial der Flächennutzungsplanung für den Lärmschutz ausgereizt sei. „Im Rhein-Main-Gebiet leiden 420.000 Menschen unter dem Fluglärm. Bisher kann dem auf lokaler Ebene durch Betriebsbeschränkungen wie z.B. dem von der Mediation empfohlenen Nachtflugverbot begegnet werden. Zukünftig soll die Einführung solcher Lärmschutzmaßnahmen reglementiert und sogar von der Europäischen Kommission ausgesetzt werden können. 

„Der Vorschlag der Kommission sieht eine Stärkung der EU-Kompetenzen genau an der falschen Stelle vor. Statt der Kommission die Kompetenz zur Verabschiedung europaweiter Lärmgrenzwerte für gesunde Wohn- und Lebensverhältnisse zu geben, soll sie ausgerechnet ermächtigt werden, vor Ort beschlossene Betriebsverbote auszusetzen“, sagte die Ministerin. Damit würde der Lärmschutz auf den Kopf gestellt und die gleichzeitig diskutierte EU-Umgebungslärmrichtlinie konterkariert. „Die Landesregierung wird deshalb im Bundesrat darauf hinwirken, dass der Kommissionsvorschlag im nun beginnenden Gesetzgebungsverfahren nachgebessert wird. Die EU braucht mehr Kompetenzen zum Schutz der Bevölkerung vor Lärm, nicht, um legitime, vor Ort getroffene Entscheidungen auszuhebeln.“

Zur Minderung des Bahnlärms unterstützt Rheinland-Pfalz lärmabhängige Trassenpreise in ganz Europa. Von der der EU-Kommission forderte Höfken Geräuschgrenzwerte, die spätestens ab 2020 auch für die älteren, noch mit Graugussklotzbremsen ausgestatteten und deshalb besonders lauten Güterwagen, gelten. Das wäre gleichbedeutend mit einem Fahrverbote für laute Güterzüge, wie sie von der Schweiz und Rheinland-Pfalz ab 2020 gefordert werden.]]> Lärm Wed, 11 Jan 2012 19:00:00 +0100 http://www.mulewf.rlp.de/no_cache/aktuelles/einzelansicht/archive/2011/december/article/hoefken-puttrich-schienenlaermbonus-im-mittelrheintal-abschaffen/ Mit Blick auf die Anhörung zum so genannten Schienenbonus im Verkehrsausschuss des Bundestages am...
Die lauten Güterzüge fahren teils im Minutentakt durch das Mittelrheintal, auch nachts. Aus der Studie geht hervor, dass sich 45,1 Prozent der Anwohnerinnen und Anwohner  durch den Bahnlärm und 15 Prozent durch Erschütterungen hoch belästigt fühlen. Von den Befragten haben nur 10,9 Prozent Anspruch auf Schallschutzfenster. Etwa jeder fünfte leidet unter starken oder äußerst starken Einschlafstörungen, kann weder durchschlafen noch ausschlafen. 

Die Studie wurde im Rahmen des 10-Punkte-Programms „Leises Rheintal“ von Rheinland-Pfalz und Hessen durchgeführt. Sie ist Bestandteil des Pilotvorhabens „Wirkungsbezogener Bahnlärmindex“ der benachbarten Bundesländer, das voraussichtlich im Frühjahr 2012 abgeschlossen und vorgestellt  wird. ]]> Lärm Tue, 13 Dec 2011 14:06:00 +0100